Spätestens seit dem Terroranschlag vom Breitscheidplatz ist Bekannt, dass Grenzen auch vor Terrorismus schützen. Von 2017 bis 2019 konnten laut BKA in Deutschland allein 9 weitere islamistische Terroranschläge verhindert werden. Musste es überhaupt erst so weit kommen? Für die AfD beginnt Terrorismus-Prävention bereits an der Grenze.

#Grenze

"taharrusch gamea" - Kennen Sie diesen Begriff? Übernimmt das BKA jetzt arabische Kulturmuster? Der Begriff der Gruppenvergewaltigung wird seit 2018 jedenfalls nicht mehr in der Kriminalitätsstatistik aufgeführt.

#Gruppenvergewaltigung

Grafik: Dr. Frank Grobe

Je weniger sich die Bundesregierung selbst an das Grundgesetz hält, desto stärker wird auch die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes gegen die größte Oppositionspartei. Der im Juli vorgestellte Verfassungsschutzbericht ist der beste Beweis dafür, wie Fakten verdrängt werden, und stattdessen an einem populistischen Narrativ gearbeitet wird.

#Verfassungsschutz https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/verfassungsschutzbericht-2019-instrumentalisierter-denn-je/

Mit Milliarden fördert die Bundesregierung eine Unzahl an "NGOs", die diese Gelder dann oft selbst weiter verteilen: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/wieviel-geld-die-bundesregierung-fuer-bestimmte-ngos-zahlt/

Die sogenannten NGOs sind oft stärker mit der Regierung verbandelt als uns der Name suggieren will. Die AfD steht für die Trockenlegung dieses sich selbst reproduzierenden Versorgungssystems.

#Steuergeldverschwendung

Grafik: Dr. Frank Grobe

Heute ist Welttag der Bürgerbeteiligung: Ob es Grenzöffnungen, Gender-Beauftragte oder EU-Milliardenpakte auch dann gäbe, wenn Sie darüber abstimmen dürften?

Welchen demokratiepolitischen Fortschritt will man jedoch von Parteien erwarten, die sich bereits bei der Veröffentlichung von Online-Petitionen schwertun: https://www.youtube.com/watch?v=sCqC2gsQGfQ

#Bürgerbeteiligung

Im vergangenen Juli hat Merkel dem sogenannten EU-Aufbaufonds zugestimmt, an dem sich wohl noch kommende Generationen abarbeiten dürften - Die AfD hat immer davor gewarnt, dass der deutsche Nationalstaat - zumal bereits Nettozahler - auch noch für die Schulden anderer Länder haftet. Im Übrigen verbieten das auch die geltenden Verträge.

#Schuldenunion https://www.achgut.com/artikel/gipfel_des_schuldenwahns

"Nach ersten Informationen ermittelt der Staatsschutz, da ein politischer oder islamistischer Hintergrund nicht ausgeschlossen werden kann. Allerdings würden wir uns nicht in Merkels Deutschland befinden, wenn man nicht bereits von „psychischen“ Problemen des Irakers spräche."

Wieder einmal wird der Täter zum Opfer gemacht. Eine präventive Sicherheitspolitik ist so natürlich von vornherein ausgeschlossen.

#Terrorismus https://www.tichyseinblick.de/meinungen/merkels-neues-deutschland/

Wissenschaft in Deutschland wird - genauso wie die öffentlich-rechtlichen Medien - zunehmend einseitiger. An die Stelle des wissenschaftlichen Diskurses treten Anzeigen und Gerichtsverhandlungen: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/biologe-wegen-interview-ueber-gender-zu-geldstrafe-verurteilt/

#Genderideologie

Grafik: Dr. Frank Grobe

Am 19. Juni 2020 haben alle anderen Bundestagsfraktionen unseren Antrag abgelehnt, sich in aller Deutlichkeit von der terroristischen Antifa zu distanzieren (namentliche Abstimmung: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=678).
Wir haben auch nichts anderes erwartet - Wer selbst mit der Antifa vernetzt ist, wird diese natürlich kaum als kriminelle Vereinigung einstufen. (https://ef-magazin.de/2020/07/26/17292-staatliche-unterstuetzung-fuer-extremisten-bundesregierung-die-antifa-die-es-zwar-nicht-gibt-ist-dennoch-kriminelle-verein)

#Antifa

Der heutige Gedenktag mahnt uns dazu wachsam zu bleiben. Nie wieder Totalitarismus.

#Gedenken

Ab Januar 2021 sollen wir noch höhere Zwangsgebühren bezahlen – Nicht für objektive Informationen, sondern für einseitige Berichterstattung und manipulierte Bilder (https://www.reitschuster.de/post/exklusiv-zdf-manipulierte-bei-partynacht-mit-alten-bildern).

Wenn Sie in Baden-Württemberg wohnhaft sind, können Sie jetzt das Volksbegehren zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags unterstützen. Mehr dazu unter: http://www.gez-exit.de/

#Rundfunkzwangsbeitrag

Dank der sogenannten Energiewende zahlen die Deutschen den höchsten  Strompreis in Europa. Solange die Bundesregierung  an unwirtschaftlichen Projekten und sozialistischer Umverteilung festhält, werden wir unaufhörlich zur Kasse gebeten.

#EEG #Energiewende

Grafik: Dr. Frank Grobe https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/eeg-umlage-strompreise-werden-weiter-steigen/

Von den geplanten Eingriffen in unsere Grundrechte abgesehen, folgt die Gesundheitspolitik von Jens Spahn voll und ganz den planwirtschaftlichen Bestrebungen der Regierung Merkel. Wir brauchen keine Lobbyisten als Minister, sondern eine Politik, die wieder den Menschen in den Mittelpunkt stellt.

#Gesundheit https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-mit-gesundheitsminister-spahn-in-die-planwirtschaft/22877934.html

Die Auswirkungen der verfehlen EU-Geldpolitik werden mehr und mehr spürbar. Ein funktionierender Staat würde seine Bürger entlasten, und nicht andersherum.

#Negativzinsen

Grafik: Dr. Frank Grobe https://www.handelsblatt.com/finanzen/vorsorge/altersvorsorge-sparen/folgen-der-niedrigzinsen-mehr-als-ein-drittel-aller-sparkassen-hat-bereits-praemiensparvertraege-gekuendigt/25992844.html?ticket=ST-11231318-GcGI1Es5lxQQQOqfIqYp-ap3

Heute ist der Tag der Russlanddeutschen. In Deutschland leben mehr als vier Millionen Russlanddeutsche, die als Aussiedler und Spätaussiedler aus der ehemaligen UdSSR zu uns gekommen sind. Obwohl sie es in Deutschland nicht immer leicht hatten, haben sie sich vorbildhaft in unsere Gesellschaft integriert. Viele engagieren sich heute übrigens in der AfD, um ihre Heimat so zu bewahren, wie sie sie vorgefunden haben - So geht Integration.

#Russlanddeutsche https://www.facebook.com/AfDrus/

Der Einfluss Deutschlands auf eine Veränderung des Weltklimas durch seine politischen Maßnahmen wird überhaupt keinen Effekt zeitigen. Die Restriktionen für Dieselfahrzeuge sind im Zusammenhang mit der CO₂-Debatte völlig kontraproduktiv.

#Klimawahn

Grafik: Dr. Frank Grobe

"Und noch einen kleinen Triumph feiern die Atomkraftgegner. Obwohl Polizei und Verwaltungsgericht die gewünschte Kundgebung auf der Wiese vor dem Reichstag nicht erlaubt hatten, stürmten am Nachmittag trotzdem tausende Menschen über die rot-weißen Absperrgitter auf den Rasen und besetzen die Treppe vor dem Parlament. Die Polizei lässt sie weitgehend gewähren. Nach einigen Diskussionen ziehen sie freiwillig wieder ab."

Atomkraftgegner im Jahr 2010. Von einem "Angriff auf das Herz unserer Demokratie" (Frank-Walter Steinmeier) war damals nicht im Entferntesten die Rede.

#Berlin # Reichstag https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt_artikel,-Report-Reichstag-von-Atomkraftgegnern-umzingelt-_arid,294690.html

Erst im Juni 2020 hat die Bundesregierung im UN-Menschenrechtsrat eine israelfeindliche Resolution unterstützt (https://www.afdbundestag.de/friesen-schluss-mit-israelfeindlichen-abstimmungen-bei-den-vereinten-nationen/) - Genauso, wie sie in der UN-Versammlung bereits wiederholt für antiisraelische Anträge gestimmt hat (https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/israel-un-verurteilt-israel-gleich-acht-mal-auch-deutschland-macht-mit-66074974.bild.html). Die AfD bekennt sich dagegen klar zum Staat Israel.

#Israel

Nicht nur, dass sich das Parlament immer noch im Ausnahmezustand befindet, sondern auch die Wahlrechtsreform wurde am letzten Tag vor der Sommerpause erneut verschoben. Die Regierung tut scheinbar alles, damit die Reform nicht mehr rechtzeitig zustande gebracht werden kann. Mehr über die Hintergründe erfahren Sie in meinem Video: https://www.youtube.com/watch?v=BpLwXPralpA&list=PLQl-NSfJWkBcGI1spB5J-P-obWVt_06aU

#Wahlrechtsreform

Nächster Halt: Reutlingen

Heute Nachmittag spreche ich auf der Kundgebung des AfD-Kreisverbands Reutlingen - um 17:00 Uhr im Bürgerpark, Manfred-Oechsle-Platz 1

Unterstützen auch Sie das Volksbegehren in Baden-Württemberg. Mehr dazu unter: http://www.gez-exit.de/

#Blauto #Reutlingen https://reutlingen.afd-bw.de/aktuelles/news/25386/Thomas+Seitz+%28MdB%29+spricht+im+Reutlinger+B%C3%BCrgerpark