Genauso wie der Brexit möglich war, ist auch eine Aufhebung des Lockdowns möglich, denn entgegen der Behauptung von Angela Merkel ist in der Politik nichts "alternativlos", in Großbritannien genauso wie in Deutschland.

#NoLockdown https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/nigel-farage-will-mit-anti-lockdown-partei-antreten/

Wenn 92 Prozent des ARD-Nachwuchs zu grün-rot-rot tendieren... Ist eine neutrale Berichterstattung da überhaupt noch möglich? Trotzdem müssen Sie für diesen Haltungsjournalismus bezahlen.

#Haltungsjournalismus https://www.reitschuster.de/post/ard-nachwuchs-zu-92-prozent-gruen-rot-rot/

"Laut Verfassungsschutz befinden sich derzeit 2.060 radikale Moslems in Deutschland, die bereit wären, einen Terroranschlag zu begehen oder sich daran zu beteiligen. Dazu zählen rund 620 Gefährder."

Was macht die Regierung? Sie warnt vor Gefahren, anstatt diese abzuwenden. "Scharfer Blick"? Wie wär's denn mal mit "scharfen" Abschiebungen?

#Regierungsversagen #Haldenwang https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/verfassungsschutz-terrorgefahr/

Zur Unterstützung unseres Oberbürgermeister-Kandidaten Dr. Malte Kaufmann hält das Blauto heute in Stuttgart. Alle Infos zur Veranstaltung finden Sie hier:

https://afdstuttgart.de/2020/11/03/abschlusskundgebung-zur-ob-wahl/

#Blauto #Stuttgart #MalteKaufmann

Die Berliner Mauer ist nicht gefallen, um einem neuen Sozialismus Platz zu machen. Freiheit statt Lockdown!

#Mauerfall

Sozial geht anders. Die LINKE will in Sachsen-Anhalt für die Erhöhung der Rundfunkgebühren stimmen. Jetzt ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis auch die CDU umfällt. Ein klares NEIN zur Erhöhung der Zwangsgebühren gibt es nur mit der AfD.

#Zwangsgebühren https://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/landespolitik/kurswechsel-im-landtag-linke-will-hoeherem-rundfunkbeitrag-nun-doch-zustimmen-37601846

Am Sonntag kommt das Blauto: Diesmal geht es mit dem AfD-Stadtverband Bruchsal und der Jungen Alternative Baden-Württemberg auf die Autobahn. Wenn wegen der Regierung Raststätten geschlossen bleiben, wollen wir unseren Fernfahrern mit einer warmen Mahlzeit aushelfen.

#Blauto http://www.gez-exit.de/

Heute gedenken wir der Opfer der beiden Weltkriege. Die Katastrophen des letzten Jahrhunderts dürfen sich nicht wiederholen.

Die Regierung verhöhnt den Steuerzahler. Mit einem aufwendigen Propaganda-Film verklärt sie ihre eigene Rolle und wälzt die Verantwortung auf die Bürger ab. Die Realität sieht anders aus: Merkel verhandelt mit den Ministerpräsidenten heute über weitere Verschärfungen. Nur Sie allein ist für den Grundrechte-Lockdown verantwortlich.

#Verordnungsstaat https://www.tichyseinblick.de/meinungen/der-kalte-hohn-der-regierung/

2011 forderte SPD-Talkshow-Gänger Karl Lauterbach noch den Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg. Heute stellt er sich dagegen klar hinter seine Genossin Franziska Giffey. Wird hier mit zweierlei Maß gemessen?

#Giffey #Lauterbach https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/affaere-um-doktortitel-giffeys-wendehals-kurs-73962396.bild.html

NEIN zur Aushebelung der Grundrechte. Heute zeigt sich, wer die Interessen des Volkes vertritt. Die AfD-Fraktion hat namentliche Abstimmung beantragt.

Auf Phoenix oder über den Livestream des Bundestages können Sie die Debatte ab 12:00 Uhr mitverfolgen:
https://www.bundestag.de/

Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung finden Sie anschließend hier: https://www.bundestag.de/abstimmung

#Nein

Wenn er den Bürgern ihr Demonstrationsrecht einschränkt, ist Berlins Innensenator Geisel knallhart. Derselbe Mann klagt jetzt gegen den Bundesinnenminister, weil er mehr Migranten aufnehmen will, als erlaubt sind. Wessen Interessen vertritt der Mann eigentlich?

#Geisel https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/senat-klage-seehofer/

Heute spreche ich im Bundestag zum Thema "Strafrechtliche Bekämpfung der Geldwäsche". Meine Rede wird wie immer auf Phoenix und über den Livestream des Bundestages übertragen:

https://www.bundestag.de/

Beginn der Debatte ist voraussichtlich 13:10 Uhr.

#Bundestag #Strafrecht

"Wir versorgen die, die uns versorgen."

Das Blauto, die Junge Alternative Baden-Württemberg und der AfD-Stadtverband Bruchsal unterstützen heute wieder unsere Fernfahrer, die unter der Regierungspolitik und dem Lockdown zu leiden haben.

#Blauto

Der Streit um die Erhöhung der Rundfunkgebühren hat nun auch die Bundespolitik erreicht. Die SPD fordert die Bundes-CDU dazu auf, Druck auf Ihren Landesverband auszuüben. Damit die CDU in Sachsen-Anhalt nicht mit der AfD stimmen muss, will Ministerpräsident Haseloff nun "Gespräche" führen. Der nächste demokratiepolitische Offenbarungseid steht ins Haus.

#Zwangsgebühren #SachsenAnhalt https://www.badische-zeitung.de/streit-um-den-rundfunkbeitrag--198198626.html

"Weil er eine Kundin bei einem Massage-Termin vergewaltigte, ist ein 40-jähriger Masseur in Dresden zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und einer „Wiedergutmachung“  von 3.000 Euro an das Opfer verurteilt worden. Diese Summe kann er in Raten von 100 Euro pro Monat bezahlen. Die „Wiedergutmachung“ könne gestreckt werden, weil das Massage– und Wellnessstudio des aus Indien stammenden Vergewaltigers aufgrund der Corona–Verordnungen geschlossen sei, so die Entscheidung des Gerichts."

Die milde Behandlung von Schwerverbrechern macht unser Recht zur Verhandlungssache. Eine Gesellschaft, die die Täter beschützt, wird selbst zum Opfer. https://www.reitschuster.de/post/milde-mit-vergewaltigern-neuer-trend/

Heute spreche ich gleich zweimal im Plenum:

- ab 19:05 zur Regulierung von Bonitätsauskünften und
- ab 21:05 zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts.

Hier gelangen Sie direkt zum Livestream des Bundestages. Schalten Sie ein:

https://www.bundestag.de/

Quelle: Deutscher Bundestag

Am späten Abend habe ich gestern noch eine zweite Rede gehalten. Gegenstand war die „Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts“. Obwohl die Reform in Deutschland Millionen von Menschen betrifft und der Gesetzesentwurf der Regierung beinahe 550 Seiten umfasst, wurde diesem wichtigen Thema im Parlament lediglich eine Debatte von 30 Minuten zugebilligt.

#Bundestag https://youtu.be/2cDq4ug0j9Y

"Kürzlich waren die führenden Intendanten von ARD, ZDF, MDR und des Deutschlandradios im Landesparlament im Medienausschuss erschienen und warben unter anderem für die Anhebung der Gebühr, die derzeit noch monatlich 17,50 Euro beträgt."

Die CDU Sachsen-Anhalt wird jetzt von allen Seiten, auch von ihrem eigenen Ministerpräsidenten unter Druck gesetzt. Vor allem vom medialen Establishment, das vom Hilfetropf der Kanzlerin abhängig ist, um seine sinkenden Auflagezahlen zu kompensieren. Ein Landesverband der seinen eigenen Kopf behält, ist eine Gefahr für Merkels "Weiter so". Egal ob beim Rundfunkbeitrag oder bei den Corona-Maßnahmen.

#Zwangsgebühren https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rundfunkgebuehr-afd-bietet-cdu-in-sachsen-anhalt-gemeinsame-abstimmung-an-a-f3e99287-820c-4cb5-9661-516858c23df9

Ich wünsche Ihnen eine besinnliche Adventszeit. Lassen wir uns das Zusammensein mit unseren Familien und Freunden nicht von der Regierung verderben.

#Advent