Berliner Verhältnisse.
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Vier #Wahlen an einem Tag. Stundenlanges Warten vor dem #Wahllokal. #Stimmzettel fehlen oder werden vertauscht. Ein Spandauer #Wahlleiter erscheint gar nicht erst. Wenn selbst der #Spiegel die „Bananenrepublik“ zitiert (ist das Wort eigentlich rassistisch?), dann weiß man: In #Berlin regiert die Wurstigkeit.
tinyurl.com/baztcv6a
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Der „Spiegel“ schreibt: „In einer Bananenrepublik träte jetzt ein Wahlbeobachterteam der OSZE auf den Plan, um die Demokratiedefizite anzuprangern.“ Tja! Vor vier Jahren kamen die #OSZE-Wahlbeobachter noch in Begleitung von 43 Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung angereist, sowie 13 weiteren Personen. Diesmal bestand das Election Expert Team (EET) der Wahlbeobachtungsmission der OSZE nur aus vier Personen. Sehr engagiert, aber was sollen die Vier schon ausrichten?
(Der RT-Artikel ist hier noch etwas ungenau:)
https://tinyurl.com/ccba7ku9
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Als Obmann des Arbeitskreises für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung weiß ich, daß Beobachter, Kontrollen und Prüfungen vielleicht nur das Schlimmste verhindern, aber zumindest die Mißstände dokumentieren. Was aber tun, wenn die Kontrollinstanzen aufgeben? Wenn der fürchterliche Schlachtruf „Aus Illegalität Legalität machen“ auf die verfassungsmäßige Grundordnung übergreift?
Ich weiß es nicht. Ich weiß aber:
Darüber müssen wir reden.
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#deutschland #abernormal #btw21 #AfD
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Vier #Wahlen an einem Tag. Stundenlanges Warten vor dem #Wahllokal. #Stimmzettel fehlen oder werden vertauscht. Ein Spandauer #Wahlleiter erscheint gar nicht erst. Wenn selbst der #Spiegel die „Bananenrepublik“ zitiert (ist das Wort eigentlich rassistisch?), dann weiß man: In #Berlin regiert die Wurstigkeit.
tinyurl.com/baztcv6a
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Der „Spiegel“ schreibt: „In einer Bananenrepublik träte jetzt ein Wahlbeobachterteam der OSZE auf den Plan, um die Demokratiedefizite anzuprangern.“ Tja! Vor vier Jahren kamen die #OSZE-Wahlbeobachter noch in Begleitung von 43 Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung angereist, sowie 13 weiteren Personen. Diesmal bestand das Election Expert Team (EET) der Wahlbeobachtungsmission der OSZE nur aus vier Personen. Sehr engagiert, aber was sollen die Vier schon ausrichten?
(Der RT-Artikel ist hier noch etwas ungenau:)
https://tinyurl.com/ccba7ku9
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Als Obmann des Arbeitskreises für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung weiß ich, daß Beobachter, Kontrollen und Prüfungen vielleicht nur das Schlimmste verhindern, aber zumindest die Mißstände dokumentieren. Was aber tun, wenn die Kontrollinstanzen aufgeben? Wenn der fürchterliche Schlachtruf „Aus Illegalität Legalität machen“ auf die verfassungsmäßige Grundordnung übergreift?
Ich weiß es nicht. Ich weiß aber:
Darüber müssen wir reden.
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#deutschland #abernormal #btw21 #AfD
Spiegel
Berlin, die Spaßdemokratie
Zu wenig Stimmzettel, Bezirke verwechselt, stundenlange Warterei: Wenn die Hauptstadt wählt, geht es zu wie in einer Bananenrepublik.
Berlin setzt immer noch einen drauf.
„Darüber müssen wir reden“, schrieb ich nach den #Wahlen über das strukturelle Versagen, das langsam die demokratische Grundordnung gefährdet. Nun ist es heraus, dass in #Berlin auch Nichtberechtigte wählen konnten: Nicht-Staatsbürger, Kinder und Doppeltwähler etwa.
Man könnte großzügig sagen: So etwas kann passieren. Mag sein. Was aber nicht passieren darf, ist, arrogant darüber hinwegzugehen nach dem Motto „Dit is Berlin“. Nein. Es ist ein politischer Offenbarungseid. Aber in Berlin scheint auch eine #Wahlbeteiligung von über 100% (!) niemanden zu beunruhigen.
Sie können sicher sein, wir lassen es nicht darauf beruhen.
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#deutschland #abernormal #btw21 #AfD
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/photos/a.542889462408064/4710234542340181
„Darüber müssen wir reden“, schrieb ich nach den #Wahlen über das strukturelle Versagen, das langsam die demokratische Grundordnung gefährdet. Nun ist es heraus, dass in #Berlin auch Nichtberechtigte wählen konnten: Nicht-Staatsbürger, Kinder und Doppeltwähler etwa.
Man könnte großzügig sagen: So etwas kann passieren. Mag sein. Was aber nicht passieren darf, ist, arrogant darüber hinwegzugehen nach dem Motto „Dit is Berlin“. Nein. Es ist ein politischer Offenbarungseid. Aber in Berlin scheint auch eine #Wahlbeteiligung von über 100% (!) niemanden zu beunruhigen.
Sie können sicher sein, wir lassen es nicht darauf beruhen.
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#deutschland #abernormal #btw21 #AfD
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