Berliner Verhältnisse.
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Vier #Wahlen an einem Tag. Stundenlanges Warten vor dem #Wahllokal. #Stimmzettel fehlen oder werden vertauscht. Ein Spandauer #Wahlleiter erscheint gar nicht erst. Wenn selbst der #Spiegel die „Bananenrepublik“ zitiert (ist das Wort eigentlich rassistisch?), dann weiß man: In #Berlin regiert die Wurstigkeit.
tinyurl.com/baztcv6a
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Der „Spiegel“ schreibt: „In einer Bananenrepublik träte jetzt ein Wahlbeobachterteam der OSZE auf den Plan, um die Demokratiedefizite anzuprangern.“ Tja! Vor vier Jahren kamen die #OSZE-Wahlbeobachter noch in Begleitung von 43 Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung angereist, sowie 13 weiteren Personen. Diesmal bestand das Election Expert Team (EET) der Wahlbeobachtungsmission der OSZE nur aus vier Personen. Sehr engagiert, aber was sollen die Vier schon ausrichten?
(Der RT-Artikel ist hier noch etwas ungenau:)
https://tinyurl.com/ccba7ku9
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Als Obmann des Arbeitskreises für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung weiß ich, daß Beobachter, Kontrollen und Prüfungen vielleicht nur das Schlimmste verhindern, aber zumindest die Mißstände dokumentieren. Was aber tun, wenn die Kontrollinstanzen aufgeben? Wenn der fürchterliche Schlachtruf „Aus Illegalität Legalität machen“ auf die verfassungsmäßige Grundordnung übergreift?
Ich weiß es nicht. Ich weiß aber:
Darüber müssen wir reden.
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#deutschland #abernormal #btw21 #AfD
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Vier #Wahlen an einem Tag. Stundenlanges Warten vor dem #Wahllokal. #Stimmzettel fehlen oder werden vertauscht. Ein Spandauer #Wahlleiter erscheint gar nicht erst. Wenn selbst der #Spiegel die „Bananenrepublik“ zitiert (ist das Wort eigentlich rassistisch?), dann weiß man: In #Berlin regiert die Wurstigkeit.
tinyurl.com/baztcv6a
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Der „Spiegel“ schreibt: „In einer Bananenrepublik träte jetzt ein Wahlbeobachterteam der OSZE auf den Plan, um die Demokratiedefizite anzuprangern.“ Tja! Vor vier Jahren kamen die #OSZE-Wahlbeobachter noch in Begleitung von 43 Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung angereist, sowie 13 weiteren Personen. Diesmal bestand das Election Expert Team (EET) der Wahlbeobachtungsmission der OSZE nur aus vier Personen. Sehr engagiert, aber was sollen die Vier schon ausrichten?
(Der RT-Artikel ist hier noch etwas ungenau:)
https://tinyurl.com/ccba7ku9
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Als Obmann des Arbeitskreises für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung weiß ich, daß Beobachter, Kontrollen und Prüfungen vielleicht nur das Schlimmste verhindern, aber zumindest die Mißstände dokumentieren. Was aber tun, wenn die Kontrollinstanzen aufgeben? Wenn der fürchterliche Schlachtruf „Aus Illegalität Legalität machen“ auf die verfassungsmäßige Grundordnung übergreift?
Ich weiß es nicht. Ich weiß aber:
Darüber müssen wir reden.
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#deutschland #abernormal #btw21 #AfD
Spiegel
Berlin, die Spaßdemokratie
Zu wenig Stimmzettel, Bezirke verwechselt, stundenlange Warterei: Wenn die Hauptstadt wählt, geht es zu wie in einer Bananenrepublik.
Stellungnahme zur Wahl in Berlin
Heute hat der Landeswahlausschuss das Ergebnis der #btw 2021 in der Hauptstadt festgestellt. Die Gültigkeit dieser Wahl bezweifle ich.
Gegen zwingende Vorschriften wurde massiv verstoßen. Dazu gehören laut Eingeständnis des LWA die Ausgabe falscher #Stimmzettel, lange Warteschlangen bei der Stimmabgabe, fehlende Stimmzettel und die Schließung von Wahllokalen nach 18 Uhr.
Wählen konnten auch nichtdeutsche EU-Bürger, Minderjährige und Doppeltwähler.
Signifikante Abweichungen bei den Zahlen der gesamten abgegebenen #Wählerstimmen legen nahe: Entweder haben die EU-Bürger und U18-Wähler ihre (zulässige) Stimmabgabe bei der #Kommunalwahl fast kollektiv verweigert – oder sie haben bei der BTW in großer Zahl (unzulässig) mitgestimmt. Letzteres scheint wahrscheinlicher.
Auch als Obmann der #AfD-Fraktion im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung halte ich die Fehler für ergebnisrelevant.
Wir werden weiter beraten, wie in der Sache Klarheit zu schaffen ist.
Heute hat der Landeswahlausschuss das Ergebnis der #btw 2021 in der Hauptstadt festgestellt. Die Gültigkeit dieser Wahl bezweifle ich.
Gegen zwingende Vorschriften wurde massiv verstoßen. Dazu gehören laut Eingeständnis des LWA die Ausgabe falscher #Stimmzettel, lange Warteschlangen bei der Stimmabgabe, fehlende Stimmzettel und die Schließung von Wahllokalen nach 18 Uhr.
Wählen konnten auch nichtdeutsche EU-Bürger, Minderjährige und Doppeltwähler.
Signifikante Abweichungen bei den Zahlen der gesamten abgegebenen #Wählerstimmen legen nahe: Entweder haben die EU-Bürger und U18-Wähler ihre (zulässige) Stimmabgabe bei der #Kommunalwahl fast kollektiv verweigert – oder sie haben bei der BTW in großer Zahl (unzulässig) mitgestimmt. Letzteres scheint wahrscheinlicher.
Auch als Obmann der #AfD-Fraktion im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung halte ich die Fehler für ergebnisrelevant.
Wir werden weiter beraten, wie in der Sache Klarheit zu schaffen ist.